Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die zwischen der Galerie Zeitgeist e. K. (nachfolgend: Anbieter) und Kundin/Kunde (nachfolgend: Kunde) geschlossen werden:
VORWORT
In der Galerie Zeitgeist e. K. erwerben Sie ausschließlich exklusive Unikate. Ein bei uns erstandenes Kunstwerk kann mit Sonneneinstrahlung gut leben und ist außergewöhnlich beständig. Bitte achten Sie jedoch darauf, dass Ihr Werk es bei Ihnen gut hat! Für Außenräume, unbeheizte Lager- und Kellerräume sowie Bäder ohne Tageslicht sind unsere Originalgemälde nicht geeignet.
Unsere Geschäftsbedingungen sollen unsere Geschäftsbeziehung fair regeln. Bitte beachten Sie daher die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Galerie Zeitgeist e. K., deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung anerkennen und bestätigen.
Vertragspartner und Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist stets die
Galerie Zeitgeist e. K.
Trödelmarkt 1
90403 Nürnberg
Deutschland
Tel.: 0911 285 93 51
Handelsregister: Amtsgericht Nürnberg, HRA 14393.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Online-Shop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung seiner Bestellung beim Anbieter per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 3 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 3 Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Online-Shop des Anbieters funktioniert wie folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und über den Button „JETZT KAUFEN” einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden” diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Kunstwerke zu den im Online-Shop genannten Preisen.
Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Shop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte eventuell nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Original abweichen. Maße sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das gewählte Gemälde verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Gemälde hingegen nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Gemälde nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands maximal sieben Werktage;
Auslandslieferungen dauern maximal vierzehn Werktage.
Die Galerie Zeitgeist e. K. schlägt Ihnen einen Liefertermin innerhalb von sieben Tagen nach Zahlungseingang vor.
(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich innerhalb der EU einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versandkosten.
Bei außerdeutschen Unternehmen in der EU mit UID-Nummer erfolgt eine Rückerstattung der entrichteten Mehrwertsteuer.
(3) Für Lieferungen außerhalb der EU gilt:
Die Kosten für den Versand und die Zollabwicklung sind vom Kunden in der Höhe der in der Bestellung angegebenen Mehrwertsteuer zu tragen.
Anfallende Zollgebühren sind ebenfalls vom Kunden zu entrichten.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Eigenlieferung.
Sollte der Anbieter nicht liefern können, behält er sich das Recht vor, auf eigene Kosten und eigenes Risiko ein Logistikunternehmen mit der Lieferung zu beauftragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse („Direkte Banküberweisung“)
oder den Zahlungsdienst Paypal leisten.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart „Direkte Banküberweisung“ nennt Ihnen der Anbieter seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware nach Zahlungseingang.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise
• wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
• bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen).
– Widerrufsbelehrung –
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Galerie Zeitgeist e. K.
Trödelmarkt 1
90403 Nürnberg
E-Mail: info@galerie-zeitgeist.com
Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer
Webseite https://galerie-zeitgeist.com elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail)
eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 8 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 9 Art Home Service
(1) Alternativ zu einer festen Bestellung können Sie alle unsere Gemälde bei einem Vororttermin probehängen. Bitte wählen Sie dazu bis zu zwanzig Gemälde aus.
(2) Dieser Service ist für Sie kostenfrei und steht allen Kunden in Deutschland, Niederlande, Belgien, Dänemark, Luxemburg, Frankreich, Österreich, Polen, Tschechien und Italien zur Verfügung.
(3) Kunden in Liechtenstein und der Schweiz müssen vor Inanspruchnahme des Art Home Service die jeweilig anfallende nationale Mehrwertsteuer als Kautionsvorauszahlung leisten, da die Galerie Zeitgeist e. K. diese am Zoll hinterlegen muss und können dann den Art Home Service der Galerie Zeitgeist e. K.
ebenfalls nutzen.
(4) Der Anbieter kann der Ausübung dieser Dienstleistung widersprechen, wenn sie ihm nicht zumutbar erscheint.
§ 10 Unbefristetes Umtauschrecht
Der Kunde kann ein von der Galerie Zeitgeist e. K. erworbenes Gemälde jederzeit ohne Angabe von Gründen bei einem Neuerwerb zum vollen damaligen Kaufpreis in Zahlung geben.
Der Neuerwerb muss dazu mindestens gleichwertig oder höherwertig sein.
Beschädigungen des Bestandswerkes werden in Abzug gebracht.
Kosten für eventuelle damalige Zusatzleistungen wie Einrahmungen oder Restaurierungen bleiben unberücksichtigt.
Das unbefristete Umtauschrecht ist pro Kunde auf ein Gemälde im Kalenderjahr begrenzt.
§ 11 Zahlungsverzug
(1) Zahlung per Rechnung ist nur bei Selbstabholung in der Galerie Zeitgeist e. K. oder bei Inanspruchnahme des Art Home Service der Galerie Zeitgeist e. K. möglich.
(2) Bei Zahlung per Rechnung hat die Entrichtung des vollen vereinbarten Kaufpreises innerhalb von einer Woche nach Lieferung zu erfolgen, falls keine andere Regelung schriftlich vereinbart wurde.
Durch Versäumung dieses Termins kommt der Kunde bereits in Verzug.
In diesem Fall hat der Kunde
a) 5% Verzugszinsen p. a. über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekanntgegebenen Basiszinssatz zu zahlen, wenn er ein Verbraucher ist oder
b) 9% Verzugszinsen p. a. über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekanntgegebenen Basiszinssatz zu zahlen, wenn es sich um ein Unternehmen handelt.
Zudem kann die Galerie Zeitgeist e. K. pauschal EUR 5,00 je Mahnung mit Ausnahme der Erstmahnung fordern. Falls der Galerie Zeitgeist e. K. ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Galerie Zeitgeist e. K. berechtigt, diesen geltend zu machen.
(3) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrundeliegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 12 Datenschutz
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) In Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz” in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 13 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei dem vom Anbieter gelieferten Waren nur,
wenn dieses ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 14 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn,
es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 15 Keine Einräumung von Rechten
Mit dem Erwerb eines Originalgemäldes von der Galerie Zeitgeist e. K. erwerben Sie nur das dingliche Eigentum. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung und Vermietung sowie digitale wie analoge Verwertung sind untersagt, soweit diese gesetzlich nicht zugelassen sind. Ein Weiterverkauf des erworbenen Originalwerkes ist jedoch zulässig.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit,
die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.